Zum Jahreswechsel 2013/2014

Danken

möchten Ihnen der Ortsverband, die Ortschaftsräte, Gemeinderäte und Kreisräte der Freien Wähler Blaustein für Ihre Anregungen, Kritik und Unterstützung während des vergangenen Jahres.

Weihnachtsmarkt

„ von Blausteinern für Blausteiner“

Zum 30. Mal fand der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz statt. In einem Flyer wurde für dieses Jubiläum geworben. Die ökumenische Adventsfeier am Freitag war sehr gut besucht. Die Gestaltung übernahmen die Seelsorger der ev. und kath. Kirche sowie Musikgruppen und Chöre aus Blaustein. Die Organisationsmitglieder, Elisabeth Couvigny-Erb und Josef Oßwald, zeigten die Verwendung der finanziellen Mittel der letzten und des vergangenen Jahres auf. Unterstützt wurden Familien in Not.  So konnten Schüler/innen trotz finanzieller Not  an Ausflügen und Schullandheimaufenthalten teilnehmen. Lehrer/innen und Sozialarbeiter/innen wissen um die Nöte der Kinder und können eine Unterstützung beantragen. Diese Hilfen erfolgen im Interesse der Unterstützten anonym.  Weiter unterstützt wurde die Restaurierung von Kulturdenkmalen. So konnten aus den Mitteln die Tafeln für die Gefallenen der beiden Weltkriege an der Aussegnungshalle in Ehrenstein sowie eine weiteres Feldkreuz  saniert werden. Der Dank gilt allen, die zum Gelingen des Weihnachtsmarktes beigetragen haben. Ein besonderer Dank gilt den Sponsoren, die sich an den Geschenken für die Kinder beteiligten. Erfreut waren wir über die großzügige Spenden der Metzgerei Kolb und der Druckerei Martin, die anstatt Weihnachtsgeschenke an ihre Kunden in den Fond „von Blausteinern für Blausteiner“  einzahlten. Guten Zuspruch fand der Ausklang auf dem Marktplatz bei einem Gläschen Glühwein. Ein Dank gilt den Mitarbeitern des Bauhofs für die Unterstützung der Organisation.

 

Kinderbetreuung

Die Zielsetzung, eine umfassende Betreuung von Kindern ab dem 2. Lebensjahr zu erreichen ist im Wesentlichen erfüllt. Durch die Zusammenarbeit der kommunalen, kirchlichen und privaten Trägern, sowie der dezentralen Betreuung von zweijährigen Kindern in den Ortsteilen konnte das Angebot ausgebaut werden. Die verstärkte Nachfrage nach einer Ganztagesbetreuung erfordert die Verlängerung der Öffnungszeiten. Die privaten Träger, Josefinchen und Hand in Hand, sowie die Waldorfkrippe ergänzen durch ihre flexiblen Öffnungszeiten das Angebot der Kirchen und der Gemeinde. Nach der Sanierung des Kindergarten St. Martin steht eine weitere Einrichtung zu Verfügung, die die  baurechtlichen und pädagogischen Vorgaben erfüllt. Die Planungen für den Kindergarten in Klingenstein sind fortgeschritten. Erschreckend sind jedoch die Kostenberechnungen, die erheblich über den ursprünglich angesetzten Vorgaben liegen. Es ist Aufgabe des Bauamts und der Architekten konkrete Einsparmöglichkeiten aufzuzeigen.

 

Schulen

Unser Bildungssystem steht vor einer großen Veränderung. Längeres gemeinsames Lernen, die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in den Klassenverband (Inklusion)  sollen  die Lernchancen verbessern. Die Möglichkeiten  von künftigen Schulformen ab der 5. Klasse wurden heftig diskutiert. Aus der Reaktion der Elternschaft wurde deutlich, dass die Realschule erhalten werden soll. Nach verschiedenen Veranstaltungen der gesamten Lehrerschaft und einer Klausurtagung wurde folgende Lösung vorgeschlagen.

Einrichtung eines Schulverbunds. Die Werkrealschule wird Gemeinschaftsschule, die Realschule bleibt erhalten. Beide Schularten bekommen eine gemeinsame Schulleitung. Die Schulkonferenzen stimmten mit großer Mehrheit diesem Konzept zu. Die Lehrerschaft beider Schulen soll gemeinsam pädagogische Konzepte entwickeln, die eine individuelle Förderung der Schüler/innen ermöglicht. Gleichzeitig kann das Angebot der Betreuung an den Nachmittagen erheblich ausgebaut werden. Das Gemeinsame der beiden Schularten soll im Interesse der Schüler/innen gestärkt werden. Der Übergang zwischen den Schularten kann erleichtert werden. Die Umstellung verlangt von den Lehrer/innen ein hohes Maß an Engagement. Sie werden sich dieser Aufgabe im Interesse der Schüler/innen stellen und so dazu beitragen, dass die Blausteiner Schulen für Kinder und Eltern attraktiv bleiben. Schülerinnen und Schüler, die sich für die Realschule in Blaustein entscheiden, werden mit dem Realschulabschluss diesen Bildungsgang abschließen. Ein gleichwertiger Abschluss kann an der Gemeinschaftsschule erreicht werden. Für die Gemeinde Blaustein gilt es, die räumlichen Voraussetzungen zu schaffen, die sich an den pädagogischen Zielsetzungen, sowie der Ganztagesbetreuung orientieren. Es muss der Verwaltung und dem Gemeinderat bewusst sein, dass für diese Vorhaben erhebliche Mittel in der Finanzplanung der kommenden Jahre einzusetzen sind.

Jugendarbeit

Die Jugendarbeit in den Vereinen und Kirchen sind bedeutende Stützen in der Erziehung und Betreuung unserer Kinder. Als Anerkennung dieser Leistungen werden die Zuschüsse für jugendliche Vereinsmitglieder spürbar erhöht. Neben der Vereinsförderung hat die Betreuung der Kinder und Jugendlichen durch das Oberlinhaus  einen hohen Stellenwert. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unterstützen Lehrer und Eltern in der Erziehungsarbeit.

Altenpflege/Altenhilfe

Die demographische Entwicklung zeigt, dass der Anteil der pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger steigt und die Altersdemenz zunimmt. Die Politik hat zwar dieses Problem erkannt, reagiert jedoch zögerlich. Freistellungen für pflegende Angehörige sind zwischenzeitlich möglich, ein Rechtsanspruch besteht jedoch nicht.

Somit bleibt die Betreuung und Versorgung zumeist eine Aufgabe innerhalb der Familie. Eine Unterstützung in Form einer Tagespflege, verstärkte Betreuung durch Sozialstationen, sowie finanzielle Hilfen für Demenzkranke sind dringend erforderlich.

Das alles reicht nicht aus. Deshalb ist das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger erforderlich. Nicht nur die medizinische Versorgung, sondern die Zuwendung ist für das Wohlbefinden erforderlich.  Dankbar sind die Pflegenden für die Dienste unserer ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer des Ökumenischen Krankenpflegevereins und der Hospizgruppe unter Leitung von Elfriede Egle. Durch ihren Einsatz und ihren Helferinnen ist es möglich, dass Pflegende für einen Nachmittag entlastet werden.  Den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich uneigennützig für die Betreuung einsetzen, sowie den pflegenden Angehörigen gelten unsere Anerkennung und unser Dank. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag für eine humanere Gesellschaft.

Straßenbau/Infrastruktur

Nach erheblichen Belastungen der Anwohner konnte der Kreisverkehr in Herrlingen dem Verkehr übergeben werden. Den Planern ist es gelungen, in dem begrenzten Bereich den Kreisel mit seinen Anschlüssen, sowie die Haltestellen für den Busverkehr so zu gestalten, dass die Verkehrsicherheit erheblich gesteigert wird.

Ein weiterer Baustein ist die von der DB geforderte Beseitigung des Bahnübergangs in Ehrenstein. Um den Bahnübergang in Ehrenstein entgültig beseitigen zu können, ist eine Fußgängerquerung erforderlich. Eine Unterführung ist Bestandteil der Gesamtmaßnahme und seitens der  Bahn geplant und finanziert. Zwischenzeitlich wurden Bedenken zur Unterführung geäußert. Um eine Alternative als Überführung darstellen zu können, wurde auf Kosten der Gemeinde ein weiterer Planungsauftrag vergeben. Die Freien Wähler haben sich mit den Varianten auseinandergesetzt und sehen mehrheitlich in der relativ kurzen Unterführung insgesamt die städtebaulich bessere Lösung. Um sich eine Bild der Alternativen machen zu können, ist es sinnvoll, solche Querungen (DB-Strecke Ulm-Friedrichshafen) zu besichtigen.

Der Zustand von Gemeindestraßen ist teilweise erschreckend schlecht. Notdürftig „Ausbesserungen“ können den Verfall nicht aufhalten. Nur durch grundlegende Sanierungen kann Abhilfe geschaffen werden. So ist z.B. eine Generalsanierung der Burgsteige mit Anbindung an den Haldenweg dringend erforderlich.

 

Lixpark

Es bleibt eine Forderung der Freien Wähler die Lix zu einem attraktiven Park zu entwickeln. Voraussetzung ist eine konkrete Planung und die Umsetzung in Teilschritten. Der Ausbau der Wege, naturbelassene Flächen, Flächen für Spiel und Sport sowie Stellplätze für  Wohnmobile sind Bausteine für ein attraktives Freizeit- und Erholungszentrum um das Freizeitbad. Die Analyse des Freizeitangebotes in unserer Gemeinde sowie Umsetzungsvorschläge wurden durch eine Projektgruppe analysiert und bewertet. Diese Erkenntnisse sollen Grundlage für eine konkrete Umsetzung sein. Durch die Einbindung der Lix in eine städtebauliches Konzept besteht die Hoffnung, dass sich diese Oase zu einem Sport- und Erholungspark entwickelt.

 

Kalte Herberge/Meteorgelände

Das große Schulhaus wurde veräußert. Der Eigentümer verpflichtet sich die Fassade  zu erhalten. Ein weiteres Grundstück, das frühere Meteorgelände,  wurde durch die Gemeinde erworben. Der bisherige Eigentümer hat das Angebot der Gemeinde bei der Versteigerung vor ca. 20 Jahren überboten. Das Limit der Gemeinde lag damit begründet, dass die finanziellen Aufwendungen für die Beseitigung der Altlasten nicht absehbar waren. Der Käufer hat dieses Risiko beim Kauf übernommen, ohne  eine ernsthafte Maßnahme zur Beseitigung der festgestellten Altlast durchzuführen. Diese Aufgabe obliegt nun der Gemeinde, die den Antrag auf eine Förderung aus Steuermitteln gestellt hat. Nach weiteren geologischen Untersuchungen ist der Umfang der Belastung festzustellen. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse kann eine Aussage über die Sanierungskosten gemacht werden. Es ist zu hoffen, dass durch ein chemisches Verfahren die ursprünglich veranschlagten Kosten erheblich unterschritten werden.

Wieder ist ein Jahr vergangen, ohne ein Konzept für die Zukunft der Kalten Herberge zu haben. Nach wie vor muss der Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes Priorität haben.

 

Friedhöfe

Die Diskussionen über die Friedhofsentwicklung haben dazu geführt, dass Bestandsaufnahmen der Friedhöfe in Ehrenstein und Klingenstein erfolgten. Gemeinsam mit der Verwaltung, engagierten Bürgern, dem EK-Ausschuss und dem beauftragten Planungsbüro wurden Pläne entwickelt, die vor allem das Ziel haben, den Ehrensteiner Friedhof würdiger zu gestalten. Zwischenzeitlich wurden erhebliche Verbesserungen durchgeführt. Der Eingang wurde verlegt, der Maschendrahtzaun durch ein Stahlgeländer ersetzt, die Aussegnungshalle saniert. Besonderen Anklang findet die Gestaltung der mittleren Ebene. Dadurch konnte die Aufenthaltsqualität erheblich verbessert werden. Die Gestaltung der Urnengräber findet große Zustimmung. Die Pflege einer  Friedhofskultur bleibt eine gesellschaftliche Aufgabe.

 

Steinbrüche

Die Freien Wähler forderten seit Jahren den Rückbau der Anlagen südlich der B28.

Weiterhin stellten sie den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt. Zwischenzeitlich laufen die aufwendigen Abrissarbeiten. Die Fa. Märker hat somit ihre Zusage erfüllt. Es wird notwendig, dass sich der Gemeinderat mit der Nutzung dieser Konversionsfläche befasst. Deshalb bleibt der Antrag auf zeitnahe Aufstellung eines Bebauungsplans bestehen.

 

Energie

Neben der Erzeugung umweltfreundlicher Energie ist die Effizienzsteigerung ein wichtiger Baustein zur Umweltentlastung. Um dieser Zielsetzung Rechnung zu tragen, werden Verbrauchsdaten der gemeindeeigenen Gebäude erfasst. Einen erheblichen Einfluss haben die energieintensiven  Immobilien, wie Hallen, Schulen, Bad-Blau und Rathaus. Es wird immer wieder über überheizte Räume berichtet. Die effektivste Maßnahme zur Energie-Einsparung ist jedoch das bewusste Verhalten der Nutzer. Durch Optimierung der Regelung, der Steuerung sowie der Erneuerung der Wärmeerzeuger können erhebliche Einsparungen erreicht werden. Entscheidend ist  weiterhin der Nachweis der Verbrauchsreduzierungen einzelner Großverbraucher sowie die Gesamtbilanz des Energieeinsatzes der kommunalen Einrichtungen.

 

Finanzen

Die Einnahmen der Gemeinde Blaustein entwickelten sich durch den wirtschaftlichen Aufschwung  2013 positiv. Deshalb ist eine Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt  für den Haushalt 2014 möglich. Das erklärte Ziel, keine neuen Schulden zu machen, wird eingehalten. Die Einnahmen durch Grundstückerlöse werden erheblich zurückgehen. Derzeit kann mit einer Zunahme der Einnahmen aus der Einkommensteuer und Gewerbesteuer gerechnet werden. Auch in „guten“ Zeiten ist es erforderlich, den Haushalt weiter zu konsolidieren, um in wirtschaftlich schwächeren Jahren die Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Die Aufgabe der Haushaltsstrukturkommission bleibt es weiterhin, Einsparpotentiale aufzuzeigen und umzusetzen. Dazu gehören auch Leistungseinschränkungen durch die Gemeinde sowie Kooperationsmöglichkeiten mit Nachbargemeinden. Künftige Investitionen dürfen sich nicht nur an den Gestehungskosten, sondern müssen sich auch an den Folgekosten orientieren. Nachhaltig sind Investitionen dann, wenn sie für  unsere Kinder und Enkel finanziell tragbar bleiben. Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn wir das Wünschenswerte dem Notwendigen unterordnen.

Wohlfühlen in Blaustein

sollen Sie sich auch im kommenden Jahr in unserer Gemeinde. Dieses Ziel streben wir an und werden uns als Ortsverband, als Ortschafts-, Gemeinde- und Kreisräte der Freien Wähler dafür nach Kräften einsetzen.

Gesundheit und Zufriedenheit

wünschen wir Ihnen, sowie die Erfüllung Ihrer persönlichen Hoffnungen und Wünsche für das Jahr 2014

 

Freie Wähler

Blaustein